Mit einem heute (20.07.2021) vom Kabinett verabschiedeten Herbst-Plan stellt Sachsen sicher, dass frühzeitig Vorsorge für eine erneute Infektionswelle getroffen wird. Auch wenn bereits ein signifikanter Teil der Bevölkerung geimpft ist, besteht für einen wesentlichen Teil nach wie vor Schutzbedarf. Die Maßnahmen sollen jedoch nicht nur die Gesundheit der Bevölkerung schützen, sondern auch dafür sorgen, dass weitreichende einschränkende Maßnahmen durch frühzeitiges Handeln nicht erforderlich werden. Parallel dazu wird die Corona-Schutz-Verordnung regelmäßig an das Infektionsgeschehen angepasst. Dazu gehört auch die Prüfung, ob neue Leitindikatoren jenseits der Inzidenz und Bettenkapazitäten eingeführt werden. Dazu erklärt Staatssekretärin Dagmar Neukirch: »Unser Ziel ist es, einen weiteren Lockdown zu verhindern. Auch wenn die Inzidenzen derzeit niedrig sind, bereiten wir uns schon jetzt auf den möglichen signifikanten Wiederanstieg der Infektionszahlen vor. Der Herbstplan ermöglicht eine koordinierte und transparente Vorgehensweise mit klarer Verteilung der Zuständigkeiten. Alle Ressorts waren einbezogen und sind mit der Umsetzung in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen betraut, um eine breite Vorsorge in allen gesellschaftlichen Bereichen sicherzustellen. Die Inzidenzen bleiben grundsätzlich wichtige Warnfaktoren, aber es bedarf auch angesichts der immer weiter steigenden Impfquoten einer Neujustierung und Neubewertung. Hier sollte es unbedingt eine bundesweite Abstimmung geben.«

Zu den Maßnahmen gehören unter anderem:

Erhöhte Betriebsbereitschaft der Gesundheitsämter sicherstellen Die effektive Kontaktnachverfolgung sowie die Quarantäneüberwachung sind auch im Herbst grundlegende Voraussetzungen, um das Infektionsgeschehen bewältigen zu können. Die kommunale Ebene wird daher Unterstützungsstrukturen für die Gesundheitsämter planen und organisieren.

Flächendeckende Testangebote/Testinfrastruktur Damit die Bürgerinnen und Bürger insbesondere ab dem Schwellenwert von 35 ihre Testpflichten erfüllen können, ist dann wieder eine flächendeckende Testinfrastruktur nötig. Die kommunale Ebene bereitet inzidenzabhängige Pläne zu den regional benötigten Testkapazitäten vor. Das Sozialministerium unterstützt, indem z.B. Apotheken und Zahnärzte bei Bedarf landesweit um Erhöhung der Testkapazitäten gebeten werden.

Neben der Testpflicht für Urlaubsrückkehrer in den Betrieben wird auch eine Ausweitung der Testpflicht für Beschäftigte mit direktem Kundenkontakt insbesondere nach dem Ende der Schulferien geprüft. Um Einreisenden frühzeitig eine Testmöglichkeit zu verschaffen, ist die Erweiterung bzw. Sicherstellung der Testinfrastruktur auch in den Bereichen der Autobahn und an Flughäfen erforderlich. Die Erstellung von Testkonzepten bzw. Reaktivierung für spezielle Bereiche ist eine grundsätzliche Anforderung für die Gewährleistung von Arbeitsfähigkeit und Öffnungen auch bei wieder steigenden Inzidenzen, sei es in Pflegeeinrichtungen, an Hochschulen zum Semesterstart, der Verwaltungen sowie der Justiz.

Schule und Kitas

Der reguläre Schulbetrieb soll nach den Sommerferien sichergestellt werden, Wechsel- und Distanzunterricht vermieden werden. Zur Absicherung des Schulstarts ab dem 6. September 2021 werden Sondermaßnahmen für die Vorbereitungswoche und die ersten beiden Schulwochen betreffen:

a) Zweimalige Testverpflichtung für Lehrkräfte und Schulleitungen und weiteres Schulpersonal in der Vorbereitungswoche vom 30. August bis 3. September

b) Zweimalige Testpflicht pro Woche an Schulen für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und das gesamte Schulpersonal in der Zeit vom 6. bis 19. September (in Landkreisen und Kreisfreien Städten mit Inzidenz über 10: Dreimalige Testpflicht)

c) Maskenpflicht in allen Schulen in Gebäuden sowie im Unterricht (Ausnahme: Unterricht in der Primarstufe) in der Zeit vom 6. bis 19. September in Landkreisen und Kreisfreien Städten mit einer Inzidenz über 10.

Schutzkonzeption für Unternehmen und Beschäftigte Neben der bereits erfolgten Einführung der Testpflicht für Urlaubsrückkehrer in Betrieben wird frühzeitig gegenüber dem Bund darauf hingewirkt, dass bei erneuten Schließungen eine Verlängerung von Überbrückungshilfen nötig ist. Grenzpendlern und Saisonarbeitern soll soweit wie möglich auch in einer vierten Infektionswelle die Einreise ermöglicht werden. Das »Sofortprogramm Duschcontainer« auf unbewirtschafteten Rastanlagen mit WC zur hygienischen Versorgung von Lkw-Fahrern soll verlängert werden.

Impfen

Die Ressorts werben in den kommenden Monaten in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen eigenständig, flächendeckend und zielgruppengerecht für die Schutzimpfung. Die Markt »Sachsen krempelt die Ärmel hoch« wird in die Dienstsignaturen und Internetauftritt übernommen. Das Sozialministerium legt in Abstimmung mit dem Bund ein Konzept zur Anpassung der Impfstrategie ab September vor.

Beobachtung und Entwicklung in Grenzgebieten und Nachbarländern um Hotspots und Eintragungswege nachzuvollziehen, werden weiterhin regelmäßig Lagebilder erstellt. Dazu zählt auch insbesondere die Lage in Polen und Tschechien.

Kontrolle und Durchsetzung

Durch ein effektives Kontrollregime kann sichergestellt werden, dass die Schutzmaßnahmen auch umgesetzt werden. Die Kontrolle obliegt dabei nicht nur den Gesundheitsämtern, auch die Polizei, der Polizeivollzugsdienst und die für den Arbeitsschutz zuständigen Stellen müssen die Einhaltung der Schutzmaßnahmen kontrollieren. Die kommunale Ebene stellt einen inzidenzabhängigen Plan zur Verstärkung der Ordnungsämter auf.

Notreserve Schutzausrüstung und Schnelltests

Der Freistaat hält eine Notreserve an Schutzausrüstung und Schnelltest vor, um etwaige nicht prognostizierbare Lieferschwierigkeiten abfangen zu können. Damit können in besonderen Lagen Kommunen und soziale Einrichtungen mit Schutzausrüstung und Tests versorgt werden. Der Bedarf für die Notreserve wird ermittelt, etwaige Fehlbestände werden ausgeglichen.

Funktionsfähigkeit der Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens – von der Pflege bis zum Hilfesystem für Opfer von häuslicher Gewalt

Auch bei einer vierten Infektionswelle sollen die Zugänge zu den relevanten Unterstützungsstrukturen für vulnerable Gruppen ermöglicht werden. Beispielsweise wird auch ein kurzfristiger Aufbau von Interimsstrukturen für Opfer häuslicher Gewalt bei erhöhtem Bedarf pandemiebedingter Engpässe geprüft.

www.coronavirus.sachsen.de

PM SMS 20.07.2021/AB

Zurück

Hier können Sie die geänderte Corona-Schutzverordnung nachlesen: SMS-Saechsische-Corona-Schutz-Verordnung-2021-06-22-Lesefassung2021-07-14.pdf

Die Sächsische Staatsregierung hat in Ihrer Kabinettsitzung am 13.07.2021 eine Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung beschlossen und damit u.a. eine Anpassung der Regeln für Großveranstaltungen. Anlass für die Befassung war ein Beschluss der Chefinnen und Chefs der Staatskanzleien der Bundesländer aus der vergangenen Woche. Die geänderte Verordnung tritt am 16. Juli 2021 in Kraft und gilt bis zum 28. Juli 2021.

Damit wurden die in Sachsen bereits geltende Regelungen für Großveranstaltungen präzisiert Ab 16. Juli 2021 sind Großveranstaltungen mit maximal 5.000 gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besuchern zulässig, wenn die 7-Tage-Inzidenz unter dem Schwellenwert von 50 liegt und die folgenden Bestimmungen eingehalten werden:
–    eine Kontakterfassung ist zu gewährleisten - vorzugsweise mittels personalisierter Tickets,
–    Besucherinnen und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Test (Ausnahme: Vollständig Geimpfte und Genesene),
–    ein genehmigtes Hygienekonzept muss vorliegen,
–    abseits des eigenen Platzes müssen die Besucherinnen und Besucher einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen,
–    die Zahl der Besucher darf maximal 50 Prozent der zulässigen Kapazität des Veranstaltungsortes betragen,
–    im Hygienekonzept sind Begrenzungen zum Ausschank und Konsum alkoholhaltiger Getränke ebenso vorzusehen wie ein Zutrittsverbot für erkennbar alkoholisierte Personen.

Wird der Schwellenwert von 35 unterschritten, sind Großveranstaltungen unter Beibehaltung der oben genannten Auflagen mit höchstens 25.000 Besucherinnen und Besucher zulässig. Im Rahmen des Hygienekonzeptes kann in begründeten Einzelfällen jedoch von der Kapazitätsbegrenzung von 50 Prozent abgewichen werden.

Wird der Schwellenwert von 10 unterschritten, entfällt die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes bei Großveranstaltungen mit bis zu 5.000 Besucherinnen und Besucher.

Geimpfte und Genesene werden auch weiterhin bei der Erfassung der Besucherzahlen mitgezählt.

Bezüglich der Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes kommt es ebenfalls zu einer Änderung. Liegt die 7-Tage-Inzidenz unter dem Schwellenwert von 10, entfällt zukünftig die Maskenpflicht für Ladengeschäfte und Märkte, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.

Darüber hinaus hat sich das Kabinett auf eine Anpassung der Testverpflichtungen am Arbeitsplatz verständigt: Beschäftigte müssen ab dem 26. Juli 2021 am ersten Arbeitstag einen negativen Test nachweisen, wenn sie zuvor fünf Werktage hintereinander oder länger wegen Urlaubs oder ähnlicher Arbeitsbefreiungen nicht gearbeitet haben. Alternativ können sie im Laufe des ersten Arbeitstages unter Aufsicht einen dokumentierten Test vornehmen. Wenn die Arbeit nach dem Urlaub im Home-Office aufgenommen wird, ist der Test nachzuweisen oder vorzunehmen, sobald die Arbeit erstmals wieder außerhalb der Wohnung stattfindet. Diese Regelung gilt nicht für vollständig Geimpfte und Genesene.

Aushang Corona ab 12

Ab Freitag, 2. Juli 2021, ab 14 Uhr, wird es in allen 13 sächsischen Impfzentren (ausgenommen das temporäre Impfzentrum Grimma) erstmals die Möglichkeit geben, sich auch ohne vorher gebuchten Termin gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Zunächst werden bis vorerst 7. Juli Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca für Personen ab 40 Jahre angeboten. Ab 7. Juli 2021 stehen die spontanen Impfangebote für alle Impfwilligen ab 14 Jahren mit den Impfstoffen von Biontech/Pfizer, Moderna sowie von Johnson & Johnson gemäß der jeweiligen impfstoffspezifischen Altersfreigaben zur Verfügung. Impfungen ohne Terminbuchung werden dann in allen Impfzentren (außer Grimma) dauerhaft täglich ab 14 Uhr bis zum Ende der Öffnungszeit des jeweiligen Impfzentrums möglich sein.

Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärt: »Auf diesen Moment haben wir lange gewartet: Es ist jetzt genügend Impfstoff da, um jedem und jeder ein Impfangebot zu machen. Ich appelliere an alle, dieses Angebot auch wahrzunehmen! Es gilt jede Chance zum Impfen zu nutzen. Wir machen das Impfen so einfach wie möglich: Jetzt können sich Menschen auch kurzentschlossen und spontan für den schützenden Piks entscheiden. Wer kann, sollte möglichst trotzdem einen Termin buchen, um Wartezeiten zu vermeiden und die Planung zu erleichtern. Jede Spritze zählt – gerade auch die Zweitimpfung ist mit Blick auf die Ausbreitung der hochansteckenden Delta-Variante enorm wichtig. Nur eine vollständige Impfung bietet maximalen Schutz und verhindert zuverlässig schwere Verläufe und Todesfälle. Je mehr Menschen geimpft sind, desto besser kommen wir durch den Herbst.«

Das Impfangebot ohne Termin ist ein zusätzliches Angebot in Abhängigkeit der Kapazitäten in den Impfzentren. Vorgebuchte Termine werden vorrangig durchgeführt. Insofern kann es ohne vorherige Buchung teils zu Wartezeiten kommen. Impftermine können nach wie vor online unter https://sachsen.impfterminvergabe.de oder telefonisch unter 0800 – 0899089 (montags bis sonntags 8 bis 20 Uhr) gebucht werden. Dies ist mittlerweile ohne Wartezeit möglich.

Die neue Corona Schutzverordnung können Sie hier nachlesen: SMS-Saechsische-Corona-Schutz-Verordnung-2021-06-22.pdf

 

Neben einigen Klarstellungen werden zwei neue Schwellenwerte, die 7-Tage-Inzidenz unter 10 und die 7-Tage-Inzidenz über 100 eingeführt. Die letzteren Regelungen entsprechen dabei weitgehend der bisherigen »Bundesnotbremse« nach Infektionsschutzgesetz.

Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter dem Schwellenwert von 10, entfallen ab dem übernächsten Tag die meisten Beschränkungen mit einigen Ausnahmen, wie z.B.:

–    Erfordernis der Erstellung und Einhaltung eines (genehmigten) Hygienekonzeptes,
–    Der Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes in Geschäften und Märkten, bei körpernahen Dienstleistungen und im ÖPNV,
–    Der Pflicht zum Tragen einer FFP-2-Maske, wo sie nach Corona-Schutz-Verordnung vorgesehen ist,
–    Den Regelungen zu Großveranstaltungen,
–    Der Testpflicht für Diskotheken, Clubs und Musikclubs,
–    Der Testpflicht im Bereich der Prostitution,
–    Den Regelungen zu Gesundheits- und Sozialeinrichtungen.

Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen über dem Schwellenwert von 100, gilt ab dem übernächsten Tag u.a.:

–    Private Zusammenkünfte sind allein mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und einer weiteren Person zulässig. Kinder unter 14 Jahren bleiben hierbei unberücksichtigt.
–    Großveranstaltungen sind untersagt.
–    Eheschließungen und Beerdigungen dürfen nicht mehr als zehn Personen teilnehmen.
–    Bis auf Geschäfte und Märkte, die der Grundversorgung dienen oder Waren des täglichen Bedarfs führen, z.B. Supermärkte, Baumärkte oder Drogerien, müssen alle Geschäfte geschlossen gehalten werden, können aber click-and-collect bzw. bis zu einer 7-Tage-Inzidenz unter 150 click-and-meet anbieten.
–    Die Ausübung körpernaher Dienstleistungen, mit Ausnahme von Friseurbetrieben, Fußpflege sowie zu sonstigen medizinisch oder seelsorgerisch notwendigen Zwecken ist untersagt.
–    Der Gastronomiebetrieb, ausgenommen die Abholung und Lieferung von Bestellungen ist ebenso untersagt, die touristische Unterbringung.
–    Kultureinrichtungen wie z.B. Museen, Galerien müssen geschlossen bleiben.
–    Kontaktfreier Sport ist allein, zu zweit oder Angehörigen des eigenen Hausstandes zulässig.
–    Sportveranstaltungen mit Publikum sind ebenso untersagt wie sämtliche Freizeiteinrichtungen und -veranstaltungen untersagt.

Die Testpflicht im Erzgebirgskreis ist seit Mittwoch, 16.06.2021, entfallen für:

  • Einkauf in Läden und Geschäften sowie die Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen
  • Restaurantbesuch, sowohl im Innen- als auch im Außenbereich
  • Übernachtungsangebote in Unterkünften wie Hotels und Pensionen (auch bei der Anreise)
  • Tagungen, Kongressen, Messen im Außenbereich
  • Eheschließungen
  • Besuch von zoologischen und botanischen Gärten, Tierparks sowie Stadt-, Gäste- und Naturführungen aller Art
  • Nutzer der Angebote der Kinder-, Familien- und Jugenderholung
  • in Volkshoch-, Kunst-, Musik- und Tanzschulen
  • Beschäftigte und Selbstständige mit direktem KundenkontaktNutzung von Sportangeboten (mit Ausnahme von Sportveranstaltungen mit Publikum bei geplantem Unterschreiten des Mindestabstands
  • Teilnehmende und Unterrichtende in Integrationskursen
  • Besucher von Freibädern
  • Indoorspielplätze, Zirkusse, Spielhallen sowie sonstige gewerbliche Freizeitaktivitäten, Freizeit- und Vergnügungsparks (mit Ausnahme eines geplanten Unterschreitens des Mindestabstands)

Weiterhin erforderlich sind tagesaktuelle Tests bei:  

  • Großveranstaltungen mit über 1.000 Besuchern
  • Nutzung von Dampfbädern, Dampfsaunen und Saunen
  • Besuchen von Prostitutionsstätten
  • Angeboten von Kulturstätten, bei denen der Mindestabstand geplant unterschritten wird
  • Sportveranstaltungen mit Publikum bei geplantem Unterschreiten des Mindestabstands
  • Freizeiteinrichtungen und -veranstaltungen
    • Besucher von Diskos, Clubs, Musikclubs
    • bei „geplantem“ Unterschreiten des Mindestabstands bei Indoorspielplätzen, Zirkussen, Spielhallen …, sonstigen gewerblichen Freizeitaktivitäten
  • Tagungen, Kongressen, Messen im Innenbereich
  • Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens

 

Tagesaktuell heißt, dass die Vornahme des Tests zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme von Angeboten und Leistungen nicht länger als 24 Stunden zurückliegen darf. Für den Besuch von Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens, also z. B. Krankenhäusern und Pflegeeinrichtung können die von den Einrichtungen vorzuhaltenden Testangebote vor Ort genutzt werden. Es ist in jedem Fall zu empfehlen, sich vor der jeweiligen Inanspruchnahme oder Nutzung von Angeboten und Leistungen über die jeweiligen Öffnungskonditionen wie z. B. Testpflichten, Ticketing, etc. bei den Anbietern und Institutionen zu erkundigen.

Die Liste mit den amtlich bekannten Teststellen im Erzgebirgskreis wird ständig aktualisiert und auf www.erzgebirgskreis.de/coronavirus zur Verfügung gestellt.

Hier können Sie die neue Corona Schutz-Verordnung nachlesen oder herunterladen: SMS-Saechsische-Corona-Schutz-Verordnung-2021-06-10.pdf

 

Hier können Sie die neue Allgemeinverfügung nachlesen oder herunterladen: SMS-Allgemeinverfuegung-Hygieneauflagen-2021-06-11.pdf

Weitere Informationen unter www.corona.sachsen.de 

Auch in Sachsen können sich ab 7. Juni 2021 alle Bürgerinnen und Bürger um einen Impftermin bemühen. Die bisherige bevorzugte Impfberechtigung von besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen endet bundesweit. Dem schließt sich der Freistaat an. Auch alle Impfwilligen ab 14 Jahren können sich ab 8 Uhr im Buchungsportal für die Impfzentren registrieren und um einen Termin bemühen. Ab kommendem Montag beginnen auch die Betriebsärzte mit der Verabreichung der Coronaschutzimpfung.

Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärt: »Wir hätten uns gewünscht, dass der Bund angesichts des immer noch knappen Impfstoffs noch zwei Wochen mit der Freigabe der Priorisierung gewartet hätte. Da dies nicht passiert ist, schließen wir uns nun der bundesweiten Praxis an. Damit schaffen wir auch einheitliche Regeln, da die Hausärzte und ab Montag auch die Betriebsärzte ohnehin bereits ohne Priorisierung impfen. Wir können aber nur so viele Impfungen vergeben, wie Impfstoff geliefert wird.

Es wird bei vielen zu Enttäuschung führen, wenn sie sich vergeblich um einen Impftermin bemühen. Ich kann nur wieder um Geduld bitten. Wir haben auf die Lieferung der Vakzine keinen Einfluss.«

Die Aufhebung der vorgegebenen Priorisierung beim Impfen bedeutet, dass keine Personen mehr wegen Vorerkrankungen, des Alters und des besonderen beruflichen oder persönlichen Umfeldes bevorzugt geimpft werden. Ein Großteil der bisher priorisierten Menschen hat bereits eine Impfung erhalten.

In den Arztpraxen ist die durch die Impfverordnung des Bundes vorgegebene Priorisierung bereits seit 24. Mai 2021 komplett aufgehoben: Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte kennen ihre Patientinnen und Patienten am besten und können sehr gut einschätzen, wen sie zuerst impfen. Die Impfung beim Hausarzt bleibt damit ein niedrigschwelliges Angebot gerade für Vorerkrankte. (Siehe Meldung vom 14.05.2021)

www.coronavirus.sachsen.de

PM SMS 03.06.2021/AB