Die Staatsregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am 26. April 2022 die Regelungen der bisherigen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung im Wesentlichen verlängert. Die neue Verordnung tritt am 1. Mai 2022 in Kraft und ist bis einschließlich 28. Mai 2022 befristet.

Die bisherigen Basisschutzmaßnahmen mit den Test- und FFP2-Maskenpflichten gelten somit im Wesentlichen weiterhin. Lediglich für den Bereich der Gesundheits- und Sozialeinrichtungen wurden geringfügige Anpassungen vorgenommen:

So gilt für Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens, dass diese anstatt einer FFP2-Maske auch einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen können, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern zu den betreuten, behandelnden oder gepflegten Personen eingehalten wird.

Wie in der bisherigen, ausgelaufenen Schul- und Kita-Coronaverordnung geregelt, wird für den Zutritt zu heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen zweimal wöchentlich ein negativer Testnachweis benötigt. Dies gilt nicht für die betreuten Kinder oder Personen, die betreute Kinder zum Bringen oder Abholen kurzzeitig begleiten.

Die neue Verordnung steht in den nächsten Tagen unter dem folgenden Link zur Verfügung:

https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html

Öffnungszeiten Teststelle ab 2.5.22

 

Die Einverständinserklärung können Sie hier im Vorfeld herunterladen:Einwilligungserklärung_und_Datenschutz.pdf

Das Kabinett hat in seiner Sitzung am 29. März 2022 eine neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Sie gilt vom 3. April 2022 bis einschließlich 30. April 2022. Die Verordnung dient dem Schutz der Gesundheit der Menschen sowie der Vermeidung einer Überlastung des Gesundheitssystems. Grundlage für die Basisschutzmaßnahmen sind die Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes in der jüngsten beschlossenen Fassung.

Die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske gilt einrichtungsbezogen: So ist diese u. a. weiterhin in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens, wie z. B. Arztpraxen, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, der ambulanten Pflege zu tragen.

Die FFP-2-Maskenpflicht gilt außerdem im öffentlichen Personennahverkehr für Fahrgäste. Das Kontroll-, Service-, und Bedienpersonal von Verkehrsmitteln des ÖPNV muss einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen. Auch bei Schülerinnen und Schülern ist im ÖPNV eine medizinische Maske ausreichend.

Neben der Maskenpflicht sehen die Basisschutzmaßnahmen unverändert weiterhin eine einrichtungsbezogene Pflicht zur Testung der Beschäftigten und Besucher als Zugangsvoraussetzung vor. Von der Testpflicht, die für Personen ab Vollendung des 6. Lebensjahres gilt, betroffen sind unter anderem

  • Pflegeeinrichtungen, Hospize, Werkstätten für behinderte Menschen, Krankenhäuser,

  • Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, Flüchtlingen etc. und

  • Justizvollzugsanstalten, Abschiebe-, Maßregelvollzugseinrichtungen o.ä.

Geimpfte oder genesene Arbeitgeber und Beschäftigte der oben genannten Einrichtungen müssen mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen aktuellen Testnachweis vorlegen. In stationären Pflegeeinrichtungen, Tagespflege und ambulanten Pflegediensten ist für diese Personengruppe mindestens dreimal pro Woche ein tagesaktueller Testnachweis vorzulegen.

Darüber hinaus empfiehlt die Staatsregierung dringend das Tragen von Masken (vorzugsweise FFP2) in öffentlich zugänglichen Innenräumen und die Einhaltung des Mindestabstandes. Auch sollten die Kontakte nach wie vor auf ein notwendiges Maß beschränkt bleiben. Dringend empfohlen wird auch die Einhaltung der Hygieneregeln, die eine wirksame Schutzmaßnahme darstellen.

Die Verordnung ist unter dem folgenden Link abrufbar: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html

Impftermine April 2022

Nach Schließung der Impfzentren Ende September werden die niedergelassenen Ärzte die Hauptakteure des Impfprozesses in Sachsen. Dies sieht das Impfkonzept vor, das am 7. September 2021 vom Kabinett zu Kenntnis genommen wurde. Damit geht die Coronaschutzimpfung nach Schließung der Impfzentren Ende September sukzessive ins medizinische Regelsystem aus Ärzten und Betriebsärzten über, wie dies auch bei anderen Impfungen üblich ist. Zusätzlich bleiben 30 mobile Teams des Deutschen Roten Kreuzes Sachsen bis Endes des Jahres 2021 im Einsatz. Sie bieten weiterhin niederschwellige Impfangebote vor Ort an und unterstützen damit die Landkreise und Kreisfreien Städte vor allem auch in Orten und Regionen mit ärztlicher Unterversorgung. Sollte sich der Bedarf für weitere Impfungen erhöhen, ohne dass dies im Regelsystem abgefangen werden kann, wird eine Anpassung der Anzahl der mobilen Teams erfolgen. Auch in Sachsens Krankenhäusern wird ab dem 1. Oktober verstärkt die Coronaschutzimpfung für die Bevölkerung angeboten. Eine Abfrage des Sozialministeriums ergab, dass etwa 6000 Impfungen pro Woche in den Krankenhäusern vergeben werden können.

Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärt: »Die Impfkampagne ist weit vorangeschritten. Mehr als die Hälfte der Sachsen sind vollständig geimpft. Doch das genügt noch nicht. Deshalb ist es gut, dass wir künftig mit den niedergelassenen Ärzten, den Krankenhäusern und den mobilen Teams drei Säulen haben, auf denen der Impfprozess verteilt ist. Wir wollen weiterhin möglichst viele noch nicht geimpfte Menschen zu einer Impfung bewegen, um einem erneuten hohen Ansteigen der Inzidenzen und einer Überlastung des Gesundheitssystems entgegenzuwirken. Zu den noch ausstehenden Erst- und Zweitimpfungen kommen die Auffrischungsimpfung noch dazu. Unser Ziel bleibt die von den Virologen geforderte Herdenimmunität.«

Die seit 1. September laut Empfehlung der Sächsischen Impfkommission (SIKO) möglichen Auffrischungsimpfungen werden zuerst vor allem in vollstationären Dauerpflegeeinrichtungen durchgeführt werden. Hier koordiniert die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen den Einsatz von niedergelassenen Ärzten. Die SIKO empfiehlt eine sogenannte Boosterimpfung zunächst vor allem für Menschen, die älter als 70 Jahre sind oder an bestimmten Grunderkrankungen leiden. Bei ihnen ist eine Auffrischung des Impfschutzes möglich, wenn die Zweitimpfung mehr als sechs Monate zurückliegt.

www.coronavirus.sachsen.de

PM SMS/07.09.2021

Liebe Eltern,

nachfolgend möchten wir Ihnen das Abrechnungsverfahren für den Zeitraum 26.04. bis 30.05.2021, sowie Juni 2021 mitteilen:

Der Elternbeitrag für den Monat Juni 2021 wird am 20.06.2021 regulär abgebucht.

Der angeordnete Schließzeitraum vom 26.04. bis 30.05.2021 wird gesondert abgerechnet. 

Eltern, die keine Notbetreuung aufgrund der Schließungsanordnung für ihr Kind in Anspruch genommen haben, sind von der Beitragspflicht befreit.

Für den Zeitraum 26.04. bis 30.04.2021 erfolgt keine anteilige Rückerstattung für den Monat April, wenn Notbetreuung in Anspruch genommen wurde.

Für den Monat Mai 2021 werden die Elternbeiträge für die Notbetreuung in Abstufungen erhoben:

  • ab 16 Tagen – Berechnung eines vollen Monatsbeitrages
  • zwischen 11 und 15 Tagen – Berechnung von ¾ des Monatsbeitrages
  • zwischen 6 und 10 Tagen – Berechnung von ½ des Monatsbeitrages
  • zwischen 1 und 5 Tagen – Berechnung von ¼ des Monatsbeitrages

Die Stadtverwaltung Ehrenfriedersdorf wird für die Kindertagesstätte Sonnenhügel für den angeordneten Schließzeitraum (26.04.2021 bis 30.05.2021) die Elternbeiträge wieder mittels Bescheid anpassen und ggf. erstatten. Dieser Elternbeitrag wird ausnahmsweise zum 01.07.2021 fällig.

Eltern, deren Kinder in der Kindertagesstätte Neuer Bahnhof betreut werden, informieren sich bitte hinsichtlich der Erstattungen direkt in der Einrichtung.

Informationen zur Abrechnung der Elternbeiträge für den Monat März und Hinweise zu den Elternbeiträgen während der aktuellen Kita- und Hortschließung


Liebe Eltern,

nachfolgend möchten wir Ihnen das Abrechnungsverfahren für den Zeitraum 22.03.-01.04.2021 mitteilen:

Der von Ihnen bereits gezahlte Elternbeitrag für den Monat März 2021 wird allen Eltern, die keine Notbetreuung für ihr Kind in Anspruch genommen haben, hälftig rückerstattet.   

Bei Inanspruchnahme der Notbetreuung vom 22.03.-01.04.2021 werden Elternbeiträge in Abstufungen erhoben:

  • zwischen 1 und 5 Tagen - Berechnung von ¼ des Monatsbeitrages
  • zwischen 6 und 10 Tagen - Berechnung von ½ des Monatsbeitrages

Die Stadtverwaltung Ehrenfriedersdorf wird für die Kindertagesstätte Sonnenhügel für den angeordneten Schließzeitraum (22.03.2021 bis 01.04.2021) die Elternbeiträge wieder mittels Bescheid anpassen.     

Eltern, deren Kinder in der Kindertagesstätte Neuer Bahnhof betreut werden, informieren sich bitte hinsichtlich der Erstattungen direkt in der Einrichtung.

 

Schließung der Kindertageseinrichtungen ab 26.04.2021 infolge der bundesgesetzlichen Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes

- Hinweise zu den Elternbeiträgen

Die rechtlichen Vorgaben des Bundesgesetzes untersagen für Einrichtungen der Kindertagesbetreuung ab einer Inzidenz von 165 pro 100.000 Einwohnern an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Betrieb. Der Erzgebirgskreis überschreitet derzeit diesen Wert, so dass die Kindertageseinrichtungen erneut zu schließen sind. Es findet nur noch eine Notbetreuung statt.     

Durch das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) wurde darauf hingewiesen, dass für Eltern ohne Inanspruchnahme der Notbetreuung für ihr Kind der Elternbeitrag erstattet wird.

Nach derzeitigem Stand gilt weiterhin: 

Für jede Woche, in der die Kindertageseinrichtungen geschlossen bleiben, wird den Eltern ein Viertel des jeweils künftig fälligen Monatsbeitrages erlassen.  

Die Elternbeiträge für den Monat April wurden bereits gezahlt bzw. per Lastschrift eingezogen. Die Beitragsbefreiung wirkt sich somit auf die künftigen Zahlungsfälligkeiten aus. 

Der Elternbeitrag für den Monat Mai wird vorerst nicht eingezogen. Das gilt für beide Kindertageseinrichtungen (Kita Sonnenhügel und Kita Neuer Bahnhof) gleichermaßen.

Über die Handhabung des Abrechnungsverfahrens für den aktuellen Schließzeitraum erfolgt eine gesonderte Information.

Liebe Eltern,

aufgrund der Überschreitung des 7-Tages-Inzidenzwertes wurde die Schließung der Kindertageseinrichtungen und Horte ab dem 22.03.2021 für den Erzgebirgskreis angeordnet.

Regelung zum Umgang mit den Elternbeiträgen

 Hinsichtlich der Elternbeiträge haben wir folgende Information vom Landratsamt Erzgebirgskreis erhalten:

 Durch das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) kam die Mitteilung, dass die Elternbeiträge auch für Schließzeiten nach dem 15.02.2021 (Ende der landesweiten Schließung) erstattet werden, je Schließwoche ein Viertel des monatlichen Elternbeitrages.

Voraussetzung ist, dass die Schließung durch oder aufgrund von Landesrecht (Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung) erfolgt. Dies ist im Erzgebirgskreis aktuell der Fall.

 Nicht übernommen wird der Elternbeitrag bei Schließung von Einrichtungen aufgrund Bundesrecht. Darunter zählen Quarantänemaßnahmen, vorgeschrieben durch das Infektionsschutzgesetz.

 Weiterhin können wir ihnen mitteilen, dass die Befreiung von der Beitragspflicht nur gilt, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wird.

Über entsprechende Änderungen informieren sie sich bitte regelmäßig auf unserer Internetseite www.stadt-ehrenfriedersdorf.de oder über den WhatsApp Status der Kita „Sonnenhügel“.

Eltern, deren Kinder in der Kita „Neuer Bahnhof“ betreut werden, informieren sich bitte direkt in der Einrichtung.

 Über das endgültige Abrechnungsverfahren wird eine gesonderte Information durch uns erfolgen.

 Regelung zum Umgang mit der Testpflicht in den Einrichtungen

 Zutritt in Kita nur mit negativem Testergebnis

Fortan können Kindertageseinrichtungen von Personen nur betreten werden, wenn sie durch eine ärztliche Bescheinigung oder durch einen Test auf das Coronavirus nachweisen können, dass keine Infektion besteht.

Davon ausgenommen sind neben den in Krippen und Kindergärten betreuten Kindern nur die sie begleitenden Personen zum Bringen und Abholen auf dem Außengelände. Wer seine Kinder jedoch ins Kita-Gebäude hineinbegleiten möchte, muss einen der genannten Nachweise vorlegen. Dieser darf nicht älter als drei Tage sein. Andernfalls darf die Kindertageseinrichtung nicht betreten werden. Das Zutrittsverbot gilt ab dem Moment, wenn ausreichend Selbsttestkits für die pädagogischen Fachkräfte in der Kita vorliegen. Die Kindertageseinrichtung weist hierauf im Eingangsbereich des Geländes hin.

 Schulbesuch für alle Schülerinnen und Schüler an Testungen gebunden

Bisher mussten Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen nur einmal pro Woche eine ärztliche Bescheinigung oder ein negatives Testergebnis vorweisen können. Mit der neuen Corona-Schutz-Verordnung wird die Testpflicht für Schüler auf zwei Mal wöchentlich und auch auf die Schülerinnen und Schüler der Primarstufe ausgedehnt. Die Regelung für das Schulpersonal bleibt wie bisher bei zwei Mal pro Woche.

Antworten auf wichtige Fragen zu den Selbsttests gibt es hier: https://www.bildung.sachsen.de/blog/index.php/2021/03/11/faq-tests/

Maskenpflicht auch im Unterricht

Ab Klassenstufe 5 müssen Schülerinnen und Schüler fortan eine medizinische Gesichtsmaske oder FFP2-Maske auch im Unterricht tragen. Weiterhin gilt: Alle Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, sonstiges Personal und Eltern müssen auf dem Gelände der Schule und im Schulgebäude eine der genannten Masken tragen. Die Maskenpflicht gilt nicht auf dem Außengelände der Schulen, wenn ein ausreichender Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.

 Schulbesuchspflicht wird aufgehoben

Konnten bislang lediglich Primarschüler von der Präsenzbeschulung abgemeldet werden, ist dies nun für alle Schülerinnen und Schüler möglich. Die Kinder oder Jugendlichen können dann die Lernzeit zuhause verbringen und werden mit Lernaufgaben versorgt. Mit einer vollumfänglichen Betreuung der Schülerinnen und Schüler durch Lehrkräfte, wie im Präsenzunterricht, kann allerdings nicht gerechnet werden.

 

Quelle:

https://www.erzgebirgskreis.de/de/nachrichten/aktuelles/?tx_news_pi1%5B%40widget_0%5D%5BcurrentPage%5D=1&tx_news_pi1%5Bnews%5D=8814&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=6085033103e7e6c5fa7306bc21039e2f