Ausnahmeregelung für Weihnachtsmärkte und Bergparaden

Weihnachtsmärkte, Bergparaden und ähnliche landestypische Veranstaltungen mit mehr als 1.000 zeitgleichen Besuchern sollen in diesem Jahr wieder stattfinden können. Die Gesundheitsämter können in diesen Fällen bis zum Erreichen der Vorwarnstufe im Rahmen von genehmigten Hygienekonzepten Ausnahmen von der Kontakterfassung, der 3G-Regelung und der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes zulassen.

Auch mit Erreichen der Vorwarn- oder Überlastungsstufe sind die Veranstaltungen weiterhin möglich. Sofern die Veranstaltung in Flanier- und Verweilbereiche aufgeteilt wird, kann in den Flanierbereichen auf Kontakterfassung, 3G-Regelung und Maskenpflicht verzichtet werden.

In den Verweilbereichen entfallen die genannten drei Einschränkungen, wenn sich nicht mehr als 1.000 Personen zur gleichen Zeit in dem Bereich aufhalten. Andernfalls sind Kontakte zu erfassen, die 3G-Regel anzuwenden und es gilt grundsätzlich die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

Änderungen beim 2G-Optionsmodell

Entscheidet sich ein Veranstalter – unabhängig davon, ob weniger oder mehr als 1.000 Besucher zeitgleich anwesend sind – für das 2G-Optionsmodell, entfällt mit der neuen Verordnung die bisherige Begrenzung auf 5.000 Besucher und die Pflicht zur Kontakterfassung. Es können zudem ungeimpfte Personen teilnehmen, die das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder für die die STIKO aus medizinischen Gründen keine Impfempfehlung vorgelegt hat. Beide benötigen jedoch einen negativen Test für den Zutritt und ggf. ein medizinisches Attest.

Hier können Sie die neue Corona-Schutzverordnung nachlesen: Saechsische-Corona-Schutz-Verordnung_2021-09-21.pdf

Impf Team Manfred Förster Heim

Aushang Corona Teststelle NEU kostenpflichtig

Um Wartezeiten zu verringern können Sie hier die notwendige Einverständniserklärung herunterladen: Einwilligungserklärung_und_Datenschutz.pdf

 

Das kostenlose Testangebot für alle Bürgerinnen und Bürger endet am 11. Oktober 2021

Das Bundesgesundheitsministerium informiert zum Thema umfassend auf www.zusammengegencorona.de

Hier finden Sie Antworten des Ministeriums auf wichtige Fragen:

Was hat sich bei den kostenlosen Bürgerinnen- und Bürgertests ab dem 11. Oktober 2021 geändert?
Da mittlerweile allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht werden kann, ist eine dauerhafte Übernahme der Kosten für alle Tests durch den Bund und damit den Steuerzahler nicht länger erforderlich. Das kostenlose Testangebot für alle Bürgerinnen und Bürger endet daher am 11. Oktober 2021. Asymptomatische Personen, die keinen Anspruch aus einem in der Testverordnung genannten Gründen haben, müssen die Testkosten damit grundsätzlich selbst tragen. Personen, für die keine Möglichkeit besteht, einen vollständigen Impfschutz zu erlangen, haben auch weiterhin die Möglichkeit, sich mindestens einmal wöchentlich kostenlos mit einem Schnelltest testen zu lassen.

Welche Nachweise haben zu testende Personen ab dem 11. Oktober 2021 zu erbringen?
Wer nach dem Ende der allgemeinen Bürgerinnen- und Bürgertestung am 11. Oktober 2021 eine kostenlose Testung nach Paragraf 4a der Testverordnung in Anspruch nehmen möchte, muss zunächst gegenüber der testenden Stelle zum Nachweis der Identität einen amtlichen Lichtbildausweis vorlegen. Außerdem muss die zu testende Person belegen können, dass sie aus einem der in Paragraf 4a der Testverordnung genannten Gründe anspruchsberechtigt ist.

Ein gegebenenfalls erforderlicher Altersnachweis ergibt sich aus dem Identitätsnachweis des Kindes.

Wer aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht geimpft werden kann, muss bei Inanspruchnahme der Testung ein entsprechendes Zeugnis vorlegen. Aus dem Zeugnis muss die Überzeugung der ausstellenden ärztlichen Person oder der ausstellenden Stelle hervorgehen, dass eine medizinische Kontraindikation gegenüber der Schutzimpfung gegen SARS-CoV-2 besteht. Außerdem müssen der Name, die Anschrift und das Geburtsdatum der getesteten Person sowie die Identität der Person oder Stelle, die das ärztliche Zeugnis ausgestellt hat, nachgewiesen werden. Die Angabe einer Diagnose ist nicht erforderlich. Der Mutterpass kann als ärztliches Zeugnis zum Nachweis einer Schwangerschaft verwendet werden.

Studierende, bei denen eine Schutzimpfung mit anderen als den vom Paul-Ehrlich-Institut unter www.pei.de/impfstoffe/covid-19  genannten Impfstoffen erfolgt ist, können ihre Anspruchsberechtigung durch die Vorlage ihrer Studienbescheinigung und ihres Impfausweises nachweisen.

Teilnehmende an Impfwirksamkeitsstudien können sich von den Verantwortlichen der Studien einen entsprechenden Teilnahmenachweis ausstellen lassen.

Weitere Fragen und Antworten: https://www.zusammengegencorona.de/testen/allgemeine-infos-zum-testen/

Was ist ein Testnachweis, der im Rahmen einer betrieblichen Testung im Sinne des Arbeitsschutzes durch Personal, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt, erfolgt?
Darunter sind alle Tests zu verstehen, die durch fachkundige bzw. eingewiesene Personen durchgeführt oder beaufsichtigt werden. Dazu zählen:
•    Personen mit medizinischer Ausbildung oder
•    Personen, die sich entsprechend weitergebildet haben (inkl. ärztliche Schulung zur Durchführung von Schnelltests),
•    Personen, die in die Handhabung des jeweiligen Selbsttests eingewiesen wurden.

Die Testnachweise können durch die genannten Personen ausgestellt werden und dienen auch für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen.

Die Testung muss im Rahmen des Arbeitsschutzes für das eigene Personal erfolgt sein. Das heißt, es können keine Testnachweise für Personen ausgestellt werden, die nicht Angehörige des Betriebes sind. Praktikantinnen und Praktikanten werden hier auch als Angehörige des Betriebes gewertet.

Weitere Fragen und Antworten dazu

Wichtiger Hinweis des Gesundheitsamtes:

Wer schwere Erkältungssymptome oder andere für COVID-19 typische Symptome (zum Beispiel Geruchsverlust, Magen-Darm-Beschwerden) hat, sollte sich telefonisch bei der Hausärztin beziehungsweise dem Hausarzt, unter der Nummer 116 117 oder beim Gesundheitsamt melden. Diese entscheiden, ob ein PCR-Test durchgeführt wird.

Der Erzgebirgskreis aktualisiert die Liste mit den amtlich bekannten Teststellen ständig und stellt sie als Download auf www.erzgebirgskreis.de/coronavirus  zur Verfügung.

 

(Quelle: https://www.erzgebirgskreis.de/landkreis/neuigkeiten/aktuelles/allgemeine-infos-zu-corona-tests-schnelltest-ohne-covid-19-symptome)

Nach Schließung der Impfzentren Ende September werden die niedergelassenen Ärzte die Hauptakteure des Impfprozesses in Sachsen. Dies sieht das Impfkonzept vor, das am 7. September 2021 vom Kabinett zu Kenntnis genommen wurde. Damit geht die Coronaschutzimpfung nach Schließung der Impfzentren Ende September sukzessive ins medizinische Regelsystem aus Ärzten und Betriebsärzten über, wie dies auch bei anderen Impfungen üblich ist. Zusätzlich bleiben 30 mobile Teams des Deutschen Roten Kreuzes Sachsen bis Endes des Jahres 2021 im Einsatz. Sie bieten weiterhin niederschwellige Impfangebote vor Ort an und unterstützen damit die Landkreise und Kreisfreien Städte vor allem auch in Orten und Regionen mit ärztlicher Unterversorgung. Sollte sich der Bedarf für weitere Impfungen erhöhen, ohne dass dies im Regelsystem abgefangen werden kann, wird eine Anpassung der Anzahl der mobilen Teams erfolgen. Auch in Sachsens Krankenhäusern wird ab dem 1. Oktober verstärkt die Coronaschutzimpfung für die Bevölkerung angeboten. Eine Abfrage des Sozialministeriums ergab, dass etwa 6000 Impfungen pro Woche in den Krankenhäusern vergeben werden können.

Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärt: »Die Impfkampagne ist weit vorangeschritten. Mehr als die Hälfte der Sachsen sind vollständig geimpft. Doch das genügt noch nicht. Deshalb ist es gut, dass wir künftig mit den niedergelassenen Ärzten, den Krankenhäusern und den mobilen Teams drei Säulen haben, auf denen der Impfprozess verteilt ist. Wir wollen weiterhin möglichst viele noch nicht geimpfte Menschen zu einer Impfung bewegen, um einem erneuten hohen Ansteigen der Inzidenzen und einer Überlastung des Gesundheitssystems entgegenzuwirken. Zu den noch ausstehenden Erst- und Zweitimpfungen kommen die Auffrischungsimpfung noch dazu. Unser Ziel bleibt die von den Virologen geforderte Herdenimmunität.«

Die seit 1. September laut Empfehlung der Sächsischen Impfkommission (SIKO) möglichen Auffrischungsimpfungen werden zuerst vor allem in vollstationären Dauerpflegeeinrichtungen durchgeführt werden. Hier koordiniert die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen den Einsatz von niedergelassenen Ärzten. Die SIKO empfiehlt eine sogenannte Boosterimpfung zunächst vor allem für Menschen, die älter als 70 Jahre sind oder an bestimmten Grunderkrankungen leiden. Bei ihnen ist eine Auffrischung des Impfschutzes möglich, wenn die Zweitimpfung mehr als sechs Monate zurückliegt.

www.coronavirus.sachsen.de

PM SMS/07.09.2021

Verschärfende Maßnahmen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung gelten ab 15. September

Am 13. September 2021 wurde im Erzgebirgskreis der Inzidenz-Schwellenwert von 35 Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner den fünften Tag in Folge überschritten.

Die Bekanntmachung der Überschreitung erfolgte im Amtsblatt des Erzgebirgskreises, Ausgabe 68/2021 vom 13.09.2021 unter www.erzgebirgskreis.de/bekanntmachungen

Ab Mittwoch, den 15. September 2021 gelten im Erzgebirgskreis daher die verschärfenden Maßnahmen, die die Sächsische Corona-Schutzverordnung in ihrer jeweils geltenden Fassung regelt. In verschiedenen Bereichen ist dann insbesondere die sogenannte 3G-Regelung (geimpft, genesen, getestet) zu beachten.

So besteht u.a. eine Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises und zur Kontakterfassung beim Besuch bzw. der Inanspruchnahme von:

- Innengastronomie, Veranstaltungen und Feste in Innenräumen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen im Innenbereich

- körpernahe Dienstleistungen, soweit diese nicht medizinisch, therapeutisch, pflegerisch oder seelsorgerisch notwendig sind

- Sport im Innenbereich

- Hallenbäder und Saunen aller Art

- Beherbergung einschließlich der Einrichtungen und Angebote der Kinder-, Jugend- und Familienerholung

- Diskotheken, Clubs, Bars (ohne feste Sitzplätze) im Innenbereich

- touristische Bahn- und Busfahrten, auch im Gelegenheits- und Linienverkehr

- Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen im Innenbereich

- Lehrveranstaltungen und Prüfungen der Integrationskurse, Hochschulen, der Berufsakademie Sachsen, Aus-, Fort- und Weiterbildungs- und Erwachsenenbildungseinrichtungen, sowie ähnlichen Einrichtungen, Volkshochschulen, Kunst-, Musik- und Tanzschulen im Innenbereich (Vorlage des 3G-Nachweises 1x wöchentlich)

 

Zudem sind Beschäftigte und Selbstständige mit direktem Kundenkontakt verpflichtet, sich zweimal wöchentlich zu testen oder testen zu lassen. Der Nachweis über die Testung ist für die Dauer von vier Wochen aufzubewahren. Arbeitgeber sind verpflichtet, den Beschäftigten die Tests kostenfrei zur Verfügung zu stellen.

Die Sächsische Corona-Schutzverordnung lässt zudem Ausnahmen von der 3G-Regel zu, wie zum Beispiel bei der Teilnahme an Schwimmkursen und Schulschwimmen, bei der schulischen Nutzung von Sporteinrichtungen, bei der Vermietung von Ferienwohnungen oder der Nutzung von Camping-/ Caravaningplätzen.

Bei Großveranstaltungen im Innenbereich darf mit bis zu gleichzeitig 5.000 Besuchenden die zulässige Auslastung maximal 50 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität betragen. Wenn vom Veranstalter ausschließlich Besuchende zugelassen werden, die einen Impf- oder Genesenennachweis oder einen Testnachweis vorlegen, gilt keine Beschränkung der Höchstkapazität.

Bei Großveranstaltungen im Innen- und Außenbereich mit mehr als gleichzeitig 5.000 Besuchenden darf die zulässige Auslastung maximal 50 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität, höchstens jedoch 25.000 Besuchende gleichzeitig, betragen.

Der Freistaat Sachsen informiert zur Regelübersicht der Corona-Schutz-Verordnung auf www.coronavirus.sachsen.de

Der Erzgebirgskreis hat heute am, Sonntag, 22. August 2021, am fünften Tag in Folge die 10-er Inzidenz überschritten – siehe Öffentliche Bekanntmachung des Erzgebirgskreises vom 22. August 2021. Gemäß aktueller Sächsischen Corona-Schutzverordnung gelten damit ab Dienstag, 24. August  2021, unter anderem folgende verschärfende Regeln:

Die Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes unter anderem in Geschäften und Märkten, bei Großveranstaltungen außerhalb des eigenen Platzes, in Kraftfahrzeugen (wenn Personen aus unterschiedliche Hausständen mitfahren), für Handwerker und Dienstleister in den Räumlichkeiten der Auftraggeber. Eine Übersicht zur Maskenpflicht stellt der Freistaat Sachsen in einer entsprechenden Veröffentlichung bereit.

Zudem gelten Kontaktbeschränkungen, wonach zehn Personen unabhängig von der Zahl der Hausstände zusammenkommen dürfen. Familien-, Vereins- und Firmenfeiern in Gastronomiebetrieben sind in eigenen oder von Dritten überlassenen voneinander abgetrennten Räumlichkeiten und Freiflächen mit bis zu 50 Personen zulässig. Geimpfte und Genesene sowie Kinder unter 14 Jahren werden nicht mitgezählt.

Testpflichten werden erweitert und gelten beispielweise bei Sportveranstaltungen, für Kulturstätten und Freizeiteinrichtungen, wenn der Mindestabstand unterschritten wird. Eine Übersicht zur Testpflicht stellt der Freistaat Sachsen in einer entsprechenden Veröffentlichung bereit. 

WESENTLICHE WEITERE VERSCHÄRFENDE REGELUNGEN IM ÜBERBLICK

Maskenpflicht

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Außenbereich besteht, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten kann, sowie in allen Innenräumen.
 

Die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes besteht:

  • in allen Ladengeschäften und Märkten

  • bei körpernahen Dienstleistungen

  • bei der Beförderung von Personen im öffentlichen Personennah- oder -fernverkehr, in Taxen, der Schülerbeförderung, bei Fahrdiensten

  • bei Großveranstaltungen im Innenbereich

  • in Kraftfahrzeugen (bei Besetzung mit Personen aus unterschiedlichen Hausständen, mit Ausnahme des Fahrers oder der Fahrerin)

  • für Handwerker und Dienstleister in und vor den Räumlichkeiten der Auftraggeber, sofern dort andere Personen anwesend sind

  • in Gerichten und Staatsanwaltschaften (Aufhebung durch Vorsitzenden im Gerichtssaal möglich)


Die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske oder vergleichbar besteht (außer für vollständig geimpfte und genesene Personen):

  • für die Beschäftigten ambulanter Pflegedienste bzw. Palliativversorgung bei der Ausübung der Pflege und Behandlung

  • für die Beschäftigten von Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen oder vergleichbare Einrichtungen

  • für Besucher und Besucherinnen der genannten Einrichtungen

  • bei richterlichen Anhörungen

Für Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht erreicht haben, besteht keine Maskenpflicht. Ausnahmen vom Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sind in der Corona-Schutzverordnung hinreichend konkret bestimmt.

Testpflicht

  • am ersten Arbeitstag für Beschäftigte, die mindestens fünf Werktage hintereinander aufgrund von Urlaub und vergleichbaren Dienst- oder Arbeitsbefreiungen nicht gearbeitet haben

  • Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmenden 

  • Tagungen, Kongressen und Messen im Innenbereich (entfällt für Messen, wenn ein genehmigtes Hygienekonzept vorliegt)

  • Kulturstätten (Theater, Kinos etc.), wenn der Mindestabstand von 1,5 m unterschritten wird 

  • Sportveranstaltungen, wenn der Mindestabstand von 1,5 m unterschritten wird 

  • Dampfbädern und Dampfsaunen

  • Freizeit- und Vergnügungsparks, wenn der Mindestabstand von 1,5 m unterschritten wird

  • Zirkusse, wenn der Mindestabstand von 1,5 m unterschritten wird

  • Seilbahnen, Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr, wenn der Mindestabstand von 1,5 m unterschritten wird

  • Touristische Bahn- und Busverkehre, Flusskreuzfahrten, wenn der Mindestabstand von 1,5 m unterschritten wird

  • Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen, wenn der Mindestabstand von 1,5 m unterschritten wird

  • Diskotheken, Clubs, Musikklubs

  • Prostitutionsstätten, Prostitutionsveranstaltungen, Prostitutionsvermittlungen, Prostitutionsfahrzeuge

  • Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens (für Besucher und Beschäftigte)

  • Saisonarbeitskräfte

Kontaktbeschränkungen

  • Treffen von maximal 10 Personen (unabhängig von der Anzahl der Hausstände) sind erlaubt

  • Familien-, Vereins- und Firmenfeiern sind mit bis zu 50 Personen zulässig

Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres sowie vollständig geimpfte oder genesene Personen bleiben bei der Ermittlung der Personenzahl unberücksichtigt.

  • An Beerdigungen und Eheschließungen dürfen bis zu 50 Personen teilnehmen, es besteht keine Testpflicht. Vollständig geimpfte oder genesene Personen bleiben bei der Ermittlung der Personenzahl unberücksichtigt.

Sport

  • es besteht keine Personenbegrenzung bei der Ausübung von Sport im Außen- und Innenbereich

  • Testpflicht und Kontakterfassung sind nicht notwendig

  • Sportveranstaltungen mit Publikum (unter 1000 Personen) sind mit eigenverantwortlichem Hygienekonzept zulässig

Einkaufen und Geschäfte

Für die Öffnung von Ladengeschäfte und Märkte ergeben sich bis auf die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes keine Änderungen.

Körpernahe Dienstleistungen

Für die Ausübung und Inanspruchnahme von Körpernahen Dienstleistungen ergeben sich keine Änderungen. Es besteht die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes.

Gastronomie

Die Öffnung von Gastronomiebetrieben im Außen- und Innenbereich ist zulässig. Für den Innenbereich der Gastronomie und in Kantinen besteht die Pflicht zur Kontaktdatenerfassung

Kultur und Freizeit

  • Kultur, Sport- und Freizeiteinrichtungen dürfen öffnen. Es besteht die Pflicht zur Kontaktdatenerfassung (außer Autokinos, Botanische und zoologische Gärten sowie Medienausleihe in Bibliotheken).

  • Freibäder, Hallenbäder und Saunen dürfen mit Hygienekonzept und Kontaktdatenerfassung öffnen. Für den Besuch von Dampfbädern und Dampfsaunen ist der Nachweis eines tagesaktuellen Tests notwendig.

  • Im Innenbereich von Diskotheken, Clubs und Musikclubs muss ein tagesaktueller Test vorgewiesen werden.

  • Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen können mit Hygienekonzept öffnen.

  • Prostitutionsstätten, -veranstaltungen, -vermittlungen, -fahrzeuge sind mit genehmigtem Hygienekonzept, Kontakterfassung und tagesaktuellem Negativtest zulässig.

Veranstaltungen

  • Großveranstaltungen (über 1000 Personen) dürfen unter Auflagen stattfinden

  • Öffentliche Feste und Feiern auf öffentlichen Plätzen und Anlagen sind mit Hygienekonzept zulässig  

  • Tagungen, Kongresse und Messen dürfen mit Hygienekonzept stattfinden

Beherbergung

Touristische Übernachtungsangebote sind erlaubt. Bei Anreise erfolgt eine Kontaktdatenerfassung (außer auf Camping- und Caravaningplätzen sowie in Ferienwohnungen).

PM/SP

Mit einem heute (20.07.2021) vom Kabinett verabschiedeten Herbst-Plan stellt Sachsen sicher, dass frühzeitig Vorsorge für eine erneute Infektionswelle getroffen wird. Auch wenn bereits ein signifikanter Teil der Bevölkerung geimpft ist, besteht für einen wesentlichen Teil nach wie vor Schutzbedarf. Die Maßnahmen sollen jedoch nicht nur die Gesundheit der Bevölkerung schützen, sondern auch dafür sorgen, dass weitreichende einschränkende Maßnahmen durch frühzeitiges Handeln nicht erforderlich werden. Parallel dazu wird die Corona-Schutz-Verordnung regelmäßig an das Infektionsgeschehen angepasst. Dazu gehört auch die Prüfung, ob neue Leitindikatoren jenseits der Inzidenz und Bettenkapazitäten eingeführt werden. Dazu erklärt Staatssekretärin Dagmar Neukirch: »Unser Ziel ist es, einen weiteren Lockdown zu verhindern. Auch wenn die Inzidenzen derzeit niedrig sind, bereiten wir uns schon jetzt auf den möglichen signifikanten Wiederanstieg der Infektionszahlen vor. Der Herbstplan ermöglicht eine koordinierte und transparente Vorgehensweise mit klarer Verteilung der Zuständigkeiten. Alle Ressorts waren einbezogen und sind mit der Umsetzung in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen betraut, um eine breite Vorsorge in allen gesellschaftlichen Bereichen sicherzustellen. Die Inzidenzen bleiben grundsätzlich wichtige Warnfaktoren, aber es bedarf auch angesichts der immer weiter steigenden Impfquoten einer Neujustierung und Neubewertung. Hier sollte es unbedingt eine bundesweite Abstimmung geben.«

Zu den Maßnahmen gehören unter anderem:

Erhöhte Betriebsbereitschaft der Gesundheitsämter sicherstellen Die effektive Kontaktnachverfolgung sowie die Quarantäneüberwachung sind auch im Herbst grundlegende Voraussetzungen, um das Infektionsgeschehen bewältigen zu können. Die kommunale Ebene wird daher Unterstützungsstrukturen für die Gesundheitsämter planen und organisieren.

Flächendeckende Testangebote/Testinfrastruktur Damit die Bürgerinnen und Bürger insbesondere ab dem Schwellenwert von 35 ihre Testpflichten erfüllen können, ist dann wieder eine flächendeckende Testinfrastruktur nötig. Die kommunale Ebene bereitet inzidenzabhängige Pläne zu den regional benötigten Testkapazitäten vor. Das Sozialministerium unterstützt, indem z.B. Apotheken und Zahnärzte bei Bedarf landesweit um Erhöhung der Testkapazitäten gebeten werden.

Neben der Testpflicht für Urlaubsrückkehrer in den Betrieben wird auch eine Ausweitung der Testpflicht für Beschäftigte mit direktem Kundenkontakt insbesondere nach dem Ende der Schulferien geprüft. Um Einreisenden frühzeitig eine Testmöglichkeit zu verschaffen, ist die Erweiterung bzw. Sicherstellung der Testinfrastruktur auch in den Bereichen der Autobahn und an Flughäfen erforderlich. Die Erstellung von Testkonzepten bzw. Reaktivierung für spezielle Bereiche ist eine grundsätzliche Anforderung für die Gewährleistung von Arbeitsfähigkeit und Öffnungen auch bei wieder steigenden Inzidenzen, sei es in Pflegeeinrichtungen, an Hochschulen zum Semesterstart, der Verwaltungen sowie der Justiz.

Schule und Kitas

Der reguläre Schulbetrieb soll nach den Sommerferien sichergestellt werden, Wechsel- und Distanzunterricht vermieden werden. Zur Absicherung des Schulstarts ab dem 6. September 2021 werden Sondermaßnahmen für die Vorbereitungswoche und die ersten beiden Schulwochen betreffen:

a) Zweimalige Testverpflichtung für Lehrkräfte und Schulleitungen und weiteres Schulpersonal in der Vorbereitungswoche vom 30. August bis 3. September

b) Zweimalige Testpflicht pro Woche an Schulen für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und das gesamte Schulpersonal in der Zeit vom 6. bis 19. September (in Landkreisen und Kreisfreien Städten mit Inzidenz über 10: Dreimalige Testpflicht)

c) Maskenpflicht in allen Schulen in Gebäuden sowie im Unterricht (Ausnahme: Unterricht in der Primarstufe) in der Zeit vom 6. bis 19. September in Landkreisen und Kreisfreien Städten mit einer Inzidenz über 10.

Schutzkonzeption für Unternehmen und Beschäftigte Neben der bereits erfolgten Einführung der Testpflicht für Urlaubsrückkehrer in Betrieben wird frühzeitig gegenüber dem Bund darauf hingewirkt, dass bei erneuten Schließungen eine Verlängerung von Überbrückungshilfen nötig ist. Grenzpendlern und Saisonarbeitern soll soweit wie möglich auch in einer vierten Infektionswelle die Einreise ermöglicht werden. Das »Sofortprogramm Duschcontainer« auf unbewirtschafteten Rastanlagen mit WC zur hygienischen Versorgung von Lkw-Fahrern soll verlängert werden.

Impfen

Die Ressorts werben in den kommenden Monaten in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen eigenständig, flächendeckend und zielgruppengerecht für die Schutzimpfung. Die Markt »Sachsen krempelt die Ärmel hoch« wird in die Dienstsignaturen und Internetauftritt übernommen. Das Sozialministerium legt in Abstimmung mit dem Bund ein Konzept zur Anpassung der Impfstrategie ab September vor.

Beobachtung und Entwicklung in Grenzgebieten und Nachbarländern um Hotspots und Eintragungswege nachzuvollziehen, werden weiterhin regelmäßig Lagebilder erstellt. Dazu zählt auch insbesondere die Lage in Polen und Tschechien.

Kontrolle und Durchsetzung

Durch ein effektives Kontrollregime kann sichergestellt werden, dass die Schutzmaßnahmen auch umgesetzt werden. Die Kontrolle obliegt dabei nicht nur den Gesundheitsämtern, auch die Polizei, der Polizeivollzugsdienst und die für den Arbeitsschutz zuständigen Stellen müssen die Einhaltung der Schutzmaßnahmen kontrollieren. Die kommunale Ebene stellt einen inzidenzabhängigen Plan zur Verstärkung der Ordnungsämter auf.

Notreserve Schutzausrüstung und Schnelltests

Der Freistaat hält eine Notreserve an Schutzausrüstung und Schnelltest vor, um etwaige nicht prognostizierbare Lieferschwierigkeiten abfangen zu können. Damit können in besonderen Lagen Kommunen und soziale Einrichtungen mit Schutzausrüstung und Tests versorgt werden. Der Bedarf für die Notreserve wird ermittelt, etwaige Fehlbestände werden ausgeglichen.

Funktionsfähigkeit der Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens – von der Pflege bis zum Hilfesystem für Opfer von häuslicher Gewalt

Auch bei einer vierten Infektionswelle sollen die Zugänge zu den relevanten Unterstützungsstrukturen für vulnerable Gruppen ermöglicht werden. Beispielsweise wird auch ein kurzfristiger Aufbau von Interimsstrukturen für Opfer häuslicher Gewalt bei erhöhtem Bedarf pandemiebedingter Engpässe geprüft.

www.coronavirus.sachsen.de

PM SMS 20.07.2021/AB

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